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Die EU verschärft die Sanktionen gegen Russland: Das 17. Paket zielt auf Schattenflotte, Militärunternehmen und Exporte. Das nächste Maßnahmenpaket befindet sich schon in Vorbereitung.
Die EU-Staaten haben am vergangenen Dienstag, den 20. Mai 2025, das 17. Sanktionspaket gegen Russland in Kraft gesetzt. In diesem ist erneut die russische Schattenflotte, mit der die Ölpreisobergrenze auf russisches Öl umgangen wird, im Fokus. Insgesamt 189 weitere Schiffe werden auf den Sanktionslisten aufgeführt. Dadurch steigt die Gesamtzahl nun auf 342. Die Schiffe wurden gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten und der Europäischen Agentur für Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) ermittelt. Außerdem erfolgt eine gezielte Sanktionierung gegen Beteiligte, die die Schattenflotte ermöglichen.
Weitere Sanktionen werden u.a. gegen Unternehmen aus der Militärwirtschaft und dem Energiesektor erlassen. Daneben sind Organisationen und Privatpersonen, die sich an Umgehungen des Russlandembargos beteiligen, von individualisierten Maßnahmen betroffen. All diese Maßnahmen betreffen auch Unternehmen aus Drittstaaten wie den Vereinigten Arabischen Emiraten, Hongkong oder der Türkei.
Ferner wird das Güterembargo erweitert. Der Handel mit Gütern, die im Zusammenhang mit der Verwendung für militärische Zwecke in Russland bestimmt sind, wird weiter beschränkt. Betroffen sind insbesondere chemische Ausgangsstoffe wie Natrium- und Kaliumchlorat sowie Aluminium-, Magnesium- und Borpulver, genauso Ersatzteile und Komponenten für CNC-Werkzeugmaschinen.
Das 18. Sanktionspaket gegen Russland ist bereits in Planung, inwieweit die Mitgliedstaaten eine Einigung zu weiteren Maßnahmen erzielen können, bleibt abzuwarten.
Hier erhalten Sie einen Überblick, was im 16. Sanktionspaket beschlossen worden ist.
Mareike Höcker
Manager
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Sebastian Billig
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