Frank Schröder

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Director, Head of Marketing & Communications

Büro Düsseldorf
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Beihilfenrechtskonforme Inanspruchnahme von Fördermitteln und Bausteine für eine effektive Beihilfenrechts-Compliance

Online-Seminar: 30. Juni 2021, 9:30 - ca. 11:30 Uhr (gemeinsam mit Barbara Fetzer, M.A., Kämmerin der Gemeinde Salach)

Präsentationsunterlagen

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Online-Seminar zu dem Thema "Beihilfenrechtskonforme Inanspruchnahme von Fördermitteln und Bausteine für eine effektive Beihilfenrechts-Compliance".

Im Nachgang zu unserer Veranstaltung stellen wir Ihnen gerne die Präsentation in komprimierter Form zur Verfügung.

Die COVID-19-Pandemie und die vielfältigen Fragen im Zusammenhang mit den „November-/Dezemberbeihilfen“ haben erneut gezeigt, dass das Europäische Beihilfenrecht für viele Kommunen und kommunale Unternehmen ein zentrales Thema ist. Angesichts knapper Kassen stellt gerade die beihilfenrechtskonforme Beantragung und Entgegennahme von Fördermitteln zunehmend eine Herausforderung in der kommunalen Praxis dar. Dies gilt nicht nur für die Kategorisierung bereits beantragter und erhaltener Fördermittel, sondern auch für die Frage, ob und welche Unternehmen als „verbundene Unternehmen“ bei der Antragstellung zu berücksichtigen sind. Dabei besteht sogar das Risiko möglicher strafbarer Falschangaben für die beteiligten Personen.

Im Rahmen unseres Online-Seminars möchten wir für die öffentliche Hand und ihre Unternehmen die korrekte Beantragung von „De-minimis“-Beihilfen, die zu berücksichtigenden „verbundenen Unternehmen“ und sonstige Publizitäts- und Dokumentationspflichten aus beihilfenrechtlicher Sicht näher betrachten.

Um die Anforderungen aus beihilfenrechtlicher Sicht auch im Rahmen der internen administrativen Prozesse abbilden zu können, geben wir zudem zahlreiche Impulse und konkrete Praxis-Hinweise zu einer effektiven und gleichzeitig möglichst effizienten Beihilfenrechts-Compliance auch für kleinere und mittelgroße Kommunen und kommunale Unternehmen.
 

Dr. Stefan Meßmer
Rechtsanwalt
Partner

Agenda

09:30 UhrBegrüßung
09:35 UhrBeihilfenrechtskonformer Umgang mit „De-minimis“-Beihilfen, zu berücksichtigende „verbundene Unternehmen“ und sonstige Publizitäts- und Dokumentationspflichten
Dr. Stefan Meßmer, Rechtsanwalt, Partner
10:40 UhrImpulse für eine zukunftsgerichtete Beihilfenrechts-Compliance für Kommunen und kommunale Unternehmen
Barbara Fetzer, M.A., Kämmerin der Gemeinde Salach (Baden-Württemberg, ca. 8.000 Einwohner)
11:10 UhrVirtueller Austausch und Gelegenheit für Ihre Fragen

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