PD Dr. Jens Thomas Füller
Rechtsanwalt
Senior Manager

Felix Weidenbach
Rechtsanwalt
Partner

Kartellrecht - oder besser Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen - birgt viele Facetten in sich. Dies beginnt bei der relevanten Rechtsordnung. In Deutschland regelt das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen die Materien, die man dem Kartellrecht zuschreibt. Das europäische Recht spielt mittlerweile eine sehr starke Rolle und verdrängt teilweise das nationale Recht. Auf europäischer Ebene existiert neben den Bestimmungen im Vertrag über die Arbeitsweise der europäischen Union (AEUV) ein umfangreiches Sekundärrecht, das einige hundert Seiten einnimmt. Baker Tilly berät in allen Feldern, die das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen ausmacht.

Horizontale Vereinbarungen

Kooperationen zwischen Wettbewerbern können sehr schnell mit Art. 101 Abs. 1 AEUV unvereinbar sein. Baker Tilly bietet dazu eine umfassende Compliance an und steckt für Sie die zulässigen Grenzen einer Kooperation ab. Darf bei einer Einkaufsgemeinschaft ein gemeinsamer Bezugspreis festgesetzt werden? Wenn ja, gelten zusätzliche Schranken? Ohne eine fundierte kartellrechtliche Prüfung und eine kartellrechtskonforme Gestaltung kann eine solche Kooperation unwirksam sein und im schlimmsten Fall Schadensersatzansprüche Dritter und Bußgelder auslösen.

Follow on Klagen

Gegenüber einem Kartell ist jedermann klagebefugt, der in seinen Rechten betroffen ist. Hat eine Kartellbehörde eine kartellrechtswidrige Kooperation festgestellt, können private Schadensersatzansprüche gegenüber den Kartellanten geltend machen. Um die Schadenshöhe zu ermitteln, bedarf es ökonometrischer Gutachten. Diese erstellen wir ebenso wie wir das juristische Handwerk erledigen und die Klage vor Gericht verfolgen.

Vertikale Vereinbarungen

Liefervereinbarungen unterliegen mittlerweile zahlreichen kartellrechtlichen Schranken. Wir führen sicher durch den Normendschungel und gestalten kartellrechtskonform.

Lizenzvereinbarungen

Lizenzvereinbarungen über Immaterialgüterrechte wollen wohl formuliert sein. Immaterialgüter stehen ohnehin in einem Spannungsverhältnis zu einem Antitrust-System, da solche Rechte ein partielles Monopol begründen. Wir loten die Grenzen aus.

Missbrauch marktbeherrschender Stellungen

Wie bestimmt man eine marktbeherrschende Stellung? Wie grenzt man den relevanten Markt ab? Ist ein bestimmtes Verhalten ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung? Gut, wenn man Antworten auf diese Fragen hat.

Zusammenschlüsse

Kaum ein M&A-Prozess läuft ohne eine Prüfung der Zusammenschlusskontrolle ab. Eine Transaktion muss immer derart ausgestaltet sein, dass sie fusionskontrollrechtlich unbedenklich ist. Dies verlangt nicht nur eine vorausschauende Gestaltung, sondern manchmal umfangreiche Prüfungen. Das anwendbare Recht bei Zusammenschlüssen kann entweder europäisch sein oder sich aus einer Vielzahl nationaler Rechtsordnungen ergeben, wenn der Zusammenschluss die Grenzen überschreitet.

Übrigens ist Baker Tilly nicht nur praktisch, sondern auch wissenschaftlich im Kartellrecht unterwegs, indem wir kontinuierlich veröffentlichen.