Update Betriebsprüfungen

Erstellt von Ines Paucksch | |  Blog

In aktuell laufenden Betriebsprüfungen werden zunehmend und verstärkt Fragen der Unternehmensbewertung aufgegriffen und die verschiedenen Parameter der Bewertung sehr detailliert hinterfragt. Dies vor allem im Hinblick auf internationale und konzerninterne Vorgänge.

1.    THEMA: Unternehmensbewertungen

In aktuell laufenden Betriebsprüfungen werden zunehmend und verstärkt Fragen der Unternehmensbewertung aufgegriffen und die verschiedenen Parameter der Bewertung sehr detailliert hinterfragt. Dies vor allem im Hinblick auf internationale und konzerninterne Vorgänge. In der Regel findet ein enges Zusammenwirken der Fachprüfer für Auslandsbeziehungen mit dem Referat bzw. den Sonderprüfern für Unternehmensbewertungen statt. 

Es erfolgt hierbei nicht nur eine Überprüfung der Annahmen und des methodischen Vorgehens auf Schlüssigkeit, sondern die Annahmen und Parameter werden auch inhaltlich validiert und daraufhin überprüft, ob sie mit den einschlägigen Regelungen (AStG, FVerlV, IDW S1) in Einklang stehen.

Da es sich bei Bewertungen immer um „Best- Estimate-Werte“ handeln wird, bieten sie zudem per se bereits eine ausreichende Basis für Diskussionen.

Angeführt wird in diesen Fällen auch die Thematik der Beweislast. Im Allgemeinen gilt für das Besteuerungsverfahren, dass die Verwaltung die objektive Beweislast für die Tatsachen trägt, die den Steueranspruch begründen und der Steuerpflichtige mit der objektiven Beweislast für diejenigen Tatsachen belastet ist, die eine Steuerbefreiung, Steuerermäßigung oder Steuervergünstigung begründen oder den Steueranspruch aufheben oder einschränken. Damit ist es nach Auffassung der Finanzverwaltung Aufgabe des Steuerpflichtigen, den Wert eines Wirtschaftsgutes nachzuweisen, der über der Summe aller Buchwerte liegt, wenn dies zu Gunsten des Steuerpflichtigen ausfällt. Liegen behauptete oder tatsächliche stille Reserven in ausländischen Wirtschaftsgütern, greift die weitergehende Mitwirkungspflicht des § 90 Abs. 2 AO. Bliebe trotz Anwendungen aller zumutbaren Ermittlungshandlungen und der Verringerung des Regelbeweismaßes eine steuererhebliche Tatsache unbewiesen, ist nach den Regeln der Feststellungslast zu entscheiden. Je nach den Wirkungen des Sachverhaltes kann sich dies zu Lasten der Steuerverwaltung oder zu Lasten des Steuerpflichtigen auswirken (objektive Feststellungslast).

2.    Anwendungsbeispiele

Beispiele, in denen Bewertungsfragen in größerem Maße relevant und überprüft werden, liegen z.B. vor 

•    beim Verkauf von Unternehmensbeteiligungen zwischen Konzernunternehmen unterschiedlicher Länder,
•    bei grenzüberschreitenden Ausgliederungen oder Umstrukturierungen sowie 
•    Funktionsverlagerungen und sonstigen Asset Deals.

Je nach Sachlage und Strukturierung kann für das betroffene Unternehmen ein höherer oder ein niedriger Wert von Vorteil sein, verbunden mit den obigen Aspekten der Beweislast.
In Inbound-Fällen können z.B. höhere Abschreibungsbemessungsgrundlagen von Vorteil sein, in Outbound-Fällen oder dem Verkauf von Unternehmensbeteiligungen ein niedrigerer Wert.

3.    Was ist im Hinblick auf Betriebsprüfungen zu tun

Zentrale und wichtige Punkte, die in Betriebsprüfungen klassischerweise hinterfragt werden, sind insbesondere:

•    Liegen unternehmensinterne Planrechnungen aus der Zeit kurz vor oder um den Bewertungsstichtag vor?
•    Gibt es Protokolle von Vorstands-, Geschäftsführer- oder Aufsichtsratssitzungen,
die die Absegnung der damaligen Planrechnungen und deren Plausibilisierung stützen?
•    Gibt es Gutachten aus der Zeit um den Bewertungsstichtag, die auf Basis der damaligen Kenntnislage angefertigt worden sind und durch Vereinbarungen aus der damaligen Zeit gestützt und belegt werden können?
•    Gibt es auch ein externes Gutachten, das die Bewertung unterlegt?
•    Halten die Planrechnungen einer dezidierten Prüfung auf Schlüssigkeit aus der Sicht des damaligen Zeitpunktes stand?
•    Gibt es Nachweise zur Berechnung des verwendeten Kapitalisierungszinssatzes mit seinen Komponenten Basiszins, Betafaktor und Marktrisikoprämie?
•    Passen das verwendete Verfahren und die verwendeten Zahlen schlüssig zueinander?


4.    Was ist im Hinblick auf Tax CMS Aspekte und ein effektives Tax Risk Management zu tun

Im Hinblick auf die im Rahmen von Betriebsprüfungen hinterfragten Aspekte empfiehlt sich im Hinblick auf TCMS-Aspekte folgendes:

•    Implementierung adäquater Prozesse zur Identifizierung relevanter Bewertungsanlässe und deren Bewertung (Zeitpunkt, Anlass, Verfahren)
•    Dokumentation des Bewertungsverfahrens und der Bewertungsparameter - zeitnah, zentral und wiederauffindbar. Dies umso mehr, als oft damals mit dem Vorgang betraute Personen nicht mehr im Unternehmen oder die notwendigen Informationen über mehrere Einheiten verteilt sind.

Zurück