Frank Schröder

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Director, Head of Marketing & Communications

Büro Düsseldorf
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Umsatzsteuer: Umsatzsteuerbefreiung von Ausfuhrlieferungen

MandantenInformation 11/2015

Voraussetzung für eine umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung ist insbesondere der beleg- und buchmäßige Nachweis der Ausfuhr. Regelmäßig wird der Belegnachweis durch einen sog. Ausgangsvermerk erbracht.

Voraussetzung für eine umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung ist insbesondere der beleg- und buchmäßige Nachweis der Ausfuhr. Regelmäßig wird der Belegnachweis durch einen sog. Ausgangsvermerk erbracht.

Häufig kommt es vor, dass Unternehmen Ausfuhrlieferungen tätigen, die zwar in Deutschland steuerbar sind, die Ausfuhr jedoch in einem anderen Mitgliedstaat zollrechtlich angemeldet wird. Bisher gab es keine abschließende Aussage der deutschen Finanzverwaltung, welche Ausgangsvermerke von Zollbehörden anderer EU-Mitgliedstaaten anerkannt werden. Mit Schreiben vom 19.06.2015 hat das Bundesfinanzministerium hierzu Stellung genommen.

Die hierbei erzeugten Ausgangsvermerke aus dem europäischen Ausland sind als Ausfuhrnachweis für Umsatzsteuerzwecke in Deutschland anzuerkennen, wenn sich aus der Gesamtheit der Belege die tatsächlich erfolgte Ausfuhr hinreichend nachvollziehen lässt.

Betroffene Unternehmen sollten daher sicherstellen, dass die elektronischen Nachrichten ordnungsgemäß im PDF-Format archiviert werden. Sollte kein Ausgangsvermerk im PDF-Format zur Verfügung stehen, müssen zudem folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

  • der Unternehmer weist den körperlichen Ausgang der Waren mit der von der ausländischen Zolldienststelle erhaltenen elektronischen Nachricht nach,
  • er verfügt über Aufzeichnungen/Dokumentationen, dass er die Nachricht von der ausländischen Zolldienststelle erhalten hat,
  • er zeichnet die Verbindung der Nachricht mit der entsprechenden Ausfuhranmeldung bei der ausländischen Zolldienststelle auf und
  • es bestehen keine Zweifel bezüglich des ordnungsgemäßen Ausgangs der Waren aus dem Zollgebiet der EU.

Ansprechpartner

 

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