(Umkleide-)Zeit ist Geld

Erstellt von Dr. Marius Höfler | |  Arbeitsrecht

Heute möchten wir Ihnen eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum Thema Vergütung von Umkleidezeiten vorstellen: Nach dem BAG (06.09.2017 – 5 AZR 382/16) stellt das An- und Ausziehen einer vom Arbeitgeber verlangten und gestellten besonders auffälligen Dienstkleidung im Betrieb Arbeitsleistung dar, die zu vergüten ist.

Sachverhalt

Im vorliegenden Fall verlangte der Arbeitnehmer, der als Krankenpfleger beschäftigt ist, von seinem Arbeitgeber eine Überstundenvergütung für seine Umkleidezeiten.

Der Arbeitgeber stellt den Mitarbeitern weiße Arbeitskleidung zur Verfügung, die diese während ihrer Arbeitszeit zu tragen haben. Das Umziehen erfolgt in den dafür vorgesehenen Umkleideräumen des Arbeitgebers. Die Umkleidezeit möchte der Arbeitnehmer vergütet bekommen.

Rechtliche Gründe

Das BAG hat entschieden, dass der Arbeitgeber nicht nur nach § 611 Abs. 1 BGB die eigentliche Arbeitsleistung zu vergüten hat, sondern auch die von ihm verlangte sonstige Tätigkeit oder Maßnahme, die mit der eigentlichen Tätigkeit oder der Art und Weise ihrer Erbringung unmittelbar zusammenhängt. Eine solche vergütungspflichtige Tätigkeit ist das An- und Ausziehen einer besonders auffälligen Dienstkleidung im Betrieb.

Um eine besonders auffällige Dienstkleidung handelt es sich insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer aufgrund ihrer Ausgestaltung in der Öffentlichkeit einem bestimmten Berufszweig oder einer bestimmten Branche zugeordnet werden kann. Zugleich darf der Arbeitnehmer kein Interesse daran haben, mit seiner Dienstkleidung in der Öffentlichkeit gesehen zu werden.

Praxishinweis

Das Anziehen einer vom Arbeitgeber vorgeschriebenen Dienstkleidung ist dann keine Arbeitszeit und somit nicht zu vergüten, wenn sie zu Hause angelegt und – ohne besonders auffällig zu sein – auf dem Weg zur Arbeitsstätte getragen werden kann.

Die Frage, wieviel Zeit der Arbeitnehmer für das Umkleiden aufwenden darf, beantwortete das BAG zwar nicht. Die Vergütung von Umkleidezeiten kann aber durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen geregelt werden.

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