Frank Schröder

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Director, Head of Marketing & Communications

Büro Düsseldorf
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Steuern: Das Finanzamt und der Poststreik

MandantenInformation 7/2015

Aus aktuellem Anlass weist das Bayerische Landesamt für Steuern auf die Regelun-gen der Postzustellung hin. Für Briefe vom Finanzamt gilt normalerweise die Fiktion, dass Schreiben als am dritten Tag nach Aufgabe zur Post als zugestellt gelten. Wenn Steuerpflichtige den Zugang innerhalb der dreitägigen Frist bestreiten und Tatsachen vorbringen, die eine verspätete Zustellung glaubhaft erscheinen lassen, beginnen Fristen ab dem vom Steuerpflichtigen Zeitpunkt. Der Verweis auf den aktuellen Poststreik (oder andere Störungen in der Postzustellung) genügt dazu regelmäßig.

Aus aktuellem Anlass weist das Bayerische Landesamt für Steuern auf die Regelun-gen der Postzustellung hin. Für Briefe vom Finanzamt gilt normalerweise die Fiktion, dass Schreiben als am dritten Tag nach Aufgabe zur Post als zugestellt gelten. Wenn Steuerpflichtige den Zugang innerhalb der dreitägigen Frist bestreiten und Tatsachen vorbringen, die eine verspätete Zustellung glaubhaft erscheinen lassen, beginnen Fristen ab dem vom Steuerpflichtigen Zeitpunkt. Der Verweis auf den aktuellen Poststreik (oder andere Störungen in der Postzustellung) genügt dazu regelmäßig.

Etwas anderes gilt für Briefe des Steuerpflichtigen an das Finanzamt: wenn eine Ver-zögerung vorauszusehen war, ist es dem Steuerpflichtigen zuzumuten, auf andere, sichere Übertragungswege zurückzugreifen. Beispielshalber genannt werden Einwurf in den Behördenbriefkasten oder Versand per Telefax. Aufgrund der ausführlichen Medienberichterstattung über den Poststreik gelten Fristversäumnisse durch verspätet beim Finanzamt eingehende Briefe als selbst verschuldet und die Frist damit gegebenenfalls als versäumt.

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