Frank Schröder

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Director, Head of Marketing & Communications

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Recht: Aktionär kann Auskunft über Gründe für die Nicht-Inanspruchnahme von Organmitgliedern verlangen

MandantenInformation 7/2015

Nach einem Beschluss des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 23.02.2015 – I-26 W 14/14) kann die Behandlung etwaiger Ersatzansprüche einer Gesellschaft gegen ehemalige Organmitglieder wesentlich für die von den Aktionären zu treffende Ent-scheidung sein, ob dem amtierenden Aufsichtsrat Entlastung erteilt und Vertrauen für die Zukunft ausgesprochen werden kann.

Nach einem Beschluss des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 23.02.2015 – I-26 W 14/14) kann die Behandlung etwaiger Ersatzansprüche einer Gesellschaft gegen ehemalige Organmitglieder wesentlich für die von den Aktionären zu treffende Ent-scheidung sein, ob dem amtierenden Aufsichtsrat Entlastung erteilt und Vertrauen für die Zukunft ausgesprochen werden kann.

Der Entscheidung lag ein Auskunftserzwingungsverfahren nach § 132 AktG zugrunde. Für die Entscheidung über die Entlastung sei relevant, wie die zu entlastenden Organmitglieder mit etwaigen Haftungsansprüchen der Gesellschaft gegen ehemalige Organe umgehen. Der Umstand, dass das Auskunftsverlangen eine Freistellungsvereinbarung betreffe, die eine Vertraulichkeitsvereinbarung enthalte, begründe auch kein Auskunftsverweigerungsrecht. Der Aufsichtsrat selbst habe in Aussagen im Geschäftsbericht einen Zusammenhang zwischen dem Umgang mit der Geltendmachung von Haftungsansprüchen gegen ehemalige Organmitglieder und dem Umfang der Freistellungsvereinbarung hergestellt.

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