INCOTERMS 2020

Erstellt von Marion Fetzer | |  BTadvice 2019-Q4

Die International Chamber of Commerce in Paris hat ihre bekannten und globalen Handelsstandards, die unter den Namen INCOTERMS (International Commerce Terms) bekannt sind, reformiert und das überarbeitete Regelwerk ist ab dem 1. Januar 2020 gültig.

Generell regeln die INCOTERMS kaufvertragliche Nebenpflichten der Vertragsparteien wie beispielsweise den Gefahrenübergang der Ware an den Abnehmer, Kosten des Warentransports und die Kosten der Warenversicherung. Die INCOTERMS-Klauseln sind zu klassifizieren in die Gruppen der Warentransporte aller Arten und den maritimen Transporten.

Alle Arten des Transports

  • EXW (Ex Works) – ab Werk
  • FCA (Free Carrier) – Frei Frachtführer
  • CPT (Carriage Paid To) – Frachtfrei
  • CIP (Carriage and Insurance Paid to) – Frachtfrei versichert
  • DAP (Delivered At Place) – Geliefert benannter Ort
  • DPU (Delivered at Place Unloaded) – Geliefert benannter Ort entladen
  • DDP (Delivery Duty Paid) – Geliefert verzollt

Maritimer Transport

  • FAS (Free Alongside Shop) – Frei Längsseite Schiff
  • FOB (Free On Board) – Frei an Bord
  • CFR (Cost and Freight) – Kosten und Fracht
  • CIF (Cost Insurance Freight) – Kosten, Versicherung und Fracht

Im Vergleich zu den INCOTERMS 2010 wurden insbesondere bei folgenden Klauseln Änderungen vorgenommen:

CIF und CIP
Die Klauseln CIF und CIP verpflichten den Verkäufer der Ware, eine Warentransportversicherung abzuschließen und die Kosten für den Versicherungskontrakt selbst zu tragen. Mit der Reform der INCOTERMS werden die Mindestdeckungssummen für die Versicherungen neu geregelt. Die Mindestdeckungssumme bei der Klausel CIF ist nicht von einer Änderung betroffen und die entsprechende Mindestdeckungssumme, gemäß der Klauseln (C) des Institute Cargo Clauses (ICC) muss (mindestens) weiter eingehalten werden. Anders wird die Mindestdeckungssumme für die Klausel CIP definiert, die sich an den Klauseln (A) des ICC orientiert, welche einen umfassenden, für alle Risiken abdeckenden Versicherungsschutz entspricht. Für die Klausel CIP gilt, dass die Parteien die Deckungssumme frei vereinbaren können.

Eigene Transportmittel

Die Klauseln FCA, DAP, DPU und DDP wurden um die Warenbeförderung mit eigenen Transportmitteln ergänzt.

FCA – Option für ein Bordkonnossement

Die Klausel FCA wird um die Option ergänzt, dass dem Käufer der Ware die Verpflichtung auferlegt werden kann, dass der Käufer den Frachtführer dazu anweist ein Bordkonnossement nach Verladung der Handelsware auszustellen und dieses dem Verkäufer zu übergeben. Dies hat eine besondere Relevanz für Akkreditive, damit Akkreditivbanken den Versand der Waren gewährleistet bekommen. 

Aus DAT wird DPU

Die Klausel DAT wird umgeändert in DPU. DAT bedeutet, dass die Ware eine vollständige Lieferung erfuhr, wenn die Ware vom Transportmittel an einem Terminal entladen wurde. Der Begriff „Terminal“ hat eine weit auslegbare Definition inne, die theoretisch jeden beliebigen Entladeort meint, aber praktisch ein „Terminal“ - als eine Art technische Einrichtung - als Entladeort gemeint ist. 

Bezug zum deutschen Umsatzsteuerrecht

Eine Beachtung finden die INCOTERMS insbesondere bei der Zuordnung warenbewegter Lieferungen in einem Reihen- oder innergemeinschaftlichem Dreiecksgeschäft. Die Klauseln können auf die Transportverantwortung der Unternehmer in der Reihe / in dem Dreieck schließen. Allerdings ist zu beachten, dass die tatsächliche und praktische Umsetzung des Transports und dessen einhergehende Verantwortung maßgeblich für die korrekte Zuordnung der ruhenden bzw. bewegten Lieferung sind.

Anwendung

Die bisherigen INCOTERMS 2010 können ebenfalls weiterverwendet werden. Insoweit sollte in entsprechenden Vereinbarungen klargestellt werden, welche Version verwendet wird.
 

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