Haushaltskonsolidierung

Modernisierungsprozess verändert Steuerungsmodell

Das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen und die Umstellung auf die Doppik sind Teil eines umfassenden Modernisierungsprozesses in den deutschen Kommunen. Die ergebnisorientierte Steuerung der Kernverwaltung bedarf einer stark betriebswirtschaftlichen Prägung. An die Stelle zentralistischer Einzelsteuerung tritt prinzipiell die Ergebnissteuerung, in der Regel durch Vereinbarung oder Vorgabe von Finanz- und Leistungszielen. Wo dies möglich und sinnvoll ist, wird auch auf marktübliche Koordination und Wettbewerb gesetzt. Wesentlich für diese betriebswirtschaftliche Steuerungsphilosophie ist, die Verwaltung als ein System von Geschäftseinheiten zu sehen, in denen eine Vielzahl von Produkten (Stichwort: Produkthaushalt) erstellt oder angeboten werden. Diese Schaffung von Geschäftseinheiten mit umfassender Managementverantwortung und die ergebnisorientierte Steuerung dieser Einheiten als Kostenzentren sind Herzstück des neuen Steuerungsmodells.

Öffentliche Haushalte unter Druck

All dies entbindet im Einzelfall nicht von der Begleitung dieser Reformen durch Haushaltskonsolidierung, Haushaltssicherungskonzepte und Schuldenabbau. Dabei ist der Druck zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte je nach Bundesland unterschiedlich scharf ausgeprägt. Der Sprengsatz hoher Sozialausgaben und die investiven Rückstände in der Infrastruktur kennzeichnen vielerorts die öffentlichen Haushalte und zwingt sie in einen Kreislauf, der sich zwischen Aufgabenverantwortung und Aufgabenlast bewegt. Dabei muss der Aufgabenbestand die Finanzausstattung bestimmen und nicht umgekehrt.

Für das Verständnis des neuen Haushalts- und Rechnungswesens und für seine Ausgestaltung und Anwendung vor Ort sind Kenntnisse des neuen Steuerungsmodells und des neuen Haushalts- und Rechnungswesens unabdingbar. Nur Kommunen, in denen beide angewandt werden, können deren Vorteile für sich nutzen. Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung beziehen nach Auffassung der Rechnungshöfe, kommunalen Prüfanstalten und der Rechtsaufsicht die kommunalen Beteiligungen zwingend mit ein. Kernverwaltung und Beteiligungen werden unter Steuerungsaspekten gemeinsam als Konzern gesehen.

Ganzheitliche Beratung bei allen Maßnahmen

Baker Tilly berät Städte und Gemeinden, deren Einrichtungen, Betriebe gewerblicher Art, Eigenbetriebe und Unternehmen durch betriebswirtschaftliche, rechtliche und steuerrechtliche Konzeptionen und Optimierungsstrategien. Zudem begleiten wir Sie bei Maßnahmen der Re- und Umstrukturierung und Haushaltskonsolidierung und überprüfen das Portfolio der vom Haushalt ausgegliederten Einrichtungen und Beteiligungen. Dazu unterstützen wir bei der Einführung und der Prüfung eines Beteiligungsmanagements ebenso wie bei der künftigen Konzipierung von Compliance-Strategien in Verwaltung und Beteiligungen.

Publikationen

Wir stellen uns vor: Beratung und Prüfung öffentlicher Unternehmen & Gebietskörperschaften

14.08.2015