News Arbeitsrecht

Erstellt von Ralf Pelz | |  Recht

Eintrittsalter entscheidend: Versorgungsregelungen in allgemeinen Geschäftsbedingungen

Nach Ansicht des BAG in einer jüngst ergangenen Entscheidung kommt es, wenn eine Versorgungsregelung unbefristet beschäftigten Mitarbeitern eine…

Weiterlesen

Erstellt von Johannes Herbold | |  Recht

Ein tituliertes Weiterbeschäftigungsverhältnis ist kein Arbeitsverhältnis, auch nicht eines „zweiter Klasse“

Beschäftigt der Arbeitgeber einen gekündigten Arbeitnehmer, weil er hierzu aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung verpflichtet ist, resultiert aus…

Weiterlesen

Erstellt von Marco Stahn | |  Recht

Annahmeverzugslohn: Einsparpotenzial durch Auskunftsanspruch des Arbeitgebers?

Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) (vom 27.05.2020; Az. 5 AZR 387/19) erleichtert die effektive Durchsetzung der in § 615 BGB…

Weiterlesen

Erstellt von Nina Senninger | |  Recht

Das Spiel ist noch nicht aus: Die coronabedingte Kurzarbeit geht in die Verlängerung

Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend die Verlängerung der – coronabedingt – erleichterten Kurzarbeit beschlossen. Dies betrifft unter anderem die…

Weiterlesen

Erstellt von Jacob Keyl | |  Recht

Untersagung von Abstandsmessungen wegen Corona: Unterlassungsanspruch des Betriebsrats

In dem Fall, den das Arbeitsgericht Wesel am 24.04.2020 (Az.: 2 BVGa 4/20 – zitiert nach Juris) zu entscheiden hatte, wurde der Arbeitgeber vom…

Weiterlesen

Erstellt von Stephanie Breitenbach | |  Recht

„Nur anschauen!“ – oder nicht einmal das? Zum Einsichtsrecht des Betriebsrates in Gehaltslisten

Die Forderung von Betriebsräten, Bruttogehaltslisten einzusehen und auszuwerten, führen immer wieder zu Streitigkeiten, insbesondere seitdem die…

Weiterlesen

Erstellt von Kerstin Weckert | |  Recht

Urlaub im Risikogebiet – Quarantäne als „Zusatzurlaub auf Arbeitgeberkosten“?

Wer aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich derzeit nach allen landesrechtlichen Bestimmungen in eine 14-tägige Quarantäne…

Weiterlesen

Erstellt von Christine Ostwald | |  Arbeitsrecht

Hält eine tarifliche Überstundenregelung unzulässigerweise davon ab, Urlaub zu nehmen?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 17.06.2020 (Az. 10 AZR 210/19 (A)) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erneut eine Frage zum Urlaubsrecht im…

Weiterlesen

Erstellt von Gabriele Heise | |  Arbeitsrecht

Höheres Kurzarbeitergeld und erweiterte Hinzuverdienste ab Juni 2020 möglich

Bereits im April hatten sich die Spitzen der Großen Koalition grundsätzlich darauf verständigt, das Kurzarbeitergeld, das bisher nach den gesetzlichen…

Weiterlesen

Erstellt von Ralf Pelz | |  Arbeitsrecht

Massenentlassungsanzeige – die Tücken liegen im Detail

Wird der bei einer Massenentlassungsanzeige nach § 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) maßgebliche Betriebsbegriff der Massenentlassungsrichtlinie…

Weiterlesen

Erstellt von Dr. Adrian Bölingen | |  BTadvice 2020-Q2

Sanierung in der Eigenverwaltung: Bezug von Kurzarbeitergeld und Insolvenzgeld in Zeiten von Corona

Durch die SARS-CoV-2-Pandemie war und ist in einigen Unternehmen ein hoher Auftragsrückgang zu verzeichnen, der zur Einführung von Kurzarbeit führte…

Weiterlesen

Erstellt von Stephanie Breitenbach | |  Arbeitsrecht

Erschwerung der Tarifgeltung unzulässig

Rechte und Ansprüche aus einem Tarifvertrag ergeben sich für Gewerkschaftsmitglieder automatisch, wenn auch der Arbeitgeber tarifgebunden ist.

Weiterlesen

Erstellt von Nina Senninger | |  Arbeitsrecht

Arbeiten im Homeoffice – Alles neu macht Corona?

Deutschland arbeitet im Homeoffice. Ob aufgrund häuslicher Quarantäne, Ausgangs- und/oder Kontaktsperren oder entsprechend des…

Weiterlesen

Erstellt von Gabriele Heise | |  Corona

Höheres Kurzarbeitergeld ab Mai 2020 beschlossen

Die Corona-Krise zieht sich quer durch alle Branchen und hat dazu geführt, dass zwischenzeitlich in vielen Unternehmen die Mitarbeiter in Kurzarbeit…

Weiterlesen

|  Corona

Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2

Am 16.04.2020 hat das BMAS den neuen Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2 veröffentlicht, der Personen, die während der Pandemie ihrem Beruf nachgehen…

Weiterlesen

Erstellt von Nina Senninger | |  Arbeitsrecht

Nun doch - sofortige Pflicht zur Einführung eines Arbeitszeiterfassungssystems?

Vor fast einem Jahr hat der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 14.05.2019 – C-55/18) entschieden, dass die EU-Mitgliedstaaten die Arbeitgeber…

Weiterlesen

Erstellt von Marco Stahn | |  Corona

Sicherstellung der betrieblichen Mitbestimmung während Corona – Möglichkeit einer virtuellen Beschlussfassung für Betriebsräte

Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie nahm zuletzt das Thema der Sicherstellung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit von Betriebsräten immer…

Weiterlesen

Erstellt von Gabriele Heise | |  Corona

Kurzarbeit nun auch für kommunale Arbeitgeber tarifvertraglich geregelt

Anders als viele Tarifverträge in der privaten Wirtschaft enthielten die Tarifverträge für die öffentlichen Arbeitgeber, allen voran TVöD und TV-V,…

Weiterlesen

Erstellt von Gabriele Heise | |  Corona

Coronavirus und Arbeitsrecht: Wissenswertes für kommunale Arbeitgeber

Auch kommunale Arbeitgeber sind von den Auswirkungen der Corona-Krise massiv betroffen. Viele öffentliche Einrichtungen wie zum Beispiel kommunale…

Weiterlesen

Erstellt von Jacob Keyl | |  Blog

Corona-Hilfen: Entschädigung für Arbeitnehmer für Kinderbetreuung wegen Kita- und Schulschließungen

Das Bundeskabinett hat ein Sozialschutzpaket beschlossen, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie für die Bürgerinnen und…

Weiterlesen